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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2002 - L 3 P 30/01   

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https://dejure.org/2002,24748
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2002 - L 3 P 30/01 (https://dejure.org/2002,24748)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.06.2002 - L 3 P 30/01 (https://dejure.org/2002,24748)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Juni 2002 - L 3 P 30/01 (https://dejure.org/2002,24748)
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  • BSG, 26.11.1998 - B 3 P 2/98 R

    Pflegebedarf geistig Behinderter in der Pflegeversicherung bei der Durchführung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2002 - L 3 P 30/01
    Eine allgemeine Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der Pflegeperson stelle indessen keine zu berücksichtigende Hilfeleistung dar, weil sie mit einer derartigen Bindung der Pflegeperson nicht einhergehe (BSG Urteil vom 26.11.1998, Az.: B 3 P 2/98 R, Umdruck Seite 5).Unter Berücksichtigung dessen, dass üblicherweise in Familien 3 Mahlzeiten täglich gemeinsam eingenommen werden und die erforderliche Kontrolle der Nahrungsaufnahme der Klägerin von der Pflegeperson bei der eigenen Nahrungsaufnahme erfolgen kann, fällt im Falle der Klägerin nur noch der zusätzliche Hilfebedarf bei den restlichen 4 Mahlzeiten an.
  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 3/97 R

    Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegebedürftigkeit - Zuordnung zur

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2002 - L 3 P 30/01
    Mit der Problematik des durch Diabetes mellitus verursachten Hilfebedarfs hat sich das BSG bereits in Urteilen vom 19. Februar 1998 (Az. B 3 P 3/97), 17. Juni 1998 (Az. B 3 P 10/98) und 16. Dezember 1999 (Az. B 3 P 5/98) ausführlich befasst.
  • BSG, 16.12.1999 - B 3 P 5/98 R

    Grundpflege in der Pflegeversicherung, Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2002 - L 3 P 30/01
    Mit der Problematik des durch Diabetes mellitus verursachten Hilfebedarfs hat sich das BSG bereits in Urteilen vom 19. Februar 1998 (Az. B 3 P 3/97), 17. Juni 1998 (Az. B 3 P 10/98) und 16. Dezember 1999 (Az. B 3 P 5/98) ausführlich befasst.
  • BSG, 17.06.1999 - B 3 P 10/98 R

    Pflegeversicherung - Pflegestufe I - Hilfebedarf - mindestens zwei Verrichtungen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2002 - L 3 P 30/01
    Mit der Problematik des durch Diabetes mellitus verursachten Hilfebedarfs hat sich das BSG bereits in Urteilen vom 19. Februar 1998 (Az. B 3 P 3/97), 17. Juni 1998 (Az. B 3 P 10/98) und 16. Dezember 1999 (Az. B 3 P 5/98) ausführlich befasst.
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